MEINUNG & POSITION

Tschüss Kohle – Hamburger für Kohleausstieg

Diese Woche hat die Regierung das Startsignal für die Kohlekommission gegeben. Ab dem 26. Juni sollen die 31 Mitglieder über den Strukturwandel in den Kohleregionen, ein mögliches Datum für den Kohleausstieg und Klimaschutzziele beraten.

Mit einer Unterschrift konnten Hamburg ein Zeichen gegen Kohle setzen - viele LichtBlicker haben mitgemacht, Foto: Tschüss Kohle
Mit einer Unterschrift konnten Hamburg ein Zeichen gegen Kohle setzen – viele LichtBlicker haben mitgemacht, Foto: Tschüss Kohle

In Hamburg sagt man „Tschüss Kohle“

Die Hamburger sind da schon einen Schritt weiter. Bei der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ haben knapp 22.500 Menschen mit ihrer Unterschrift für einen schnellen Kohleausstieg der Hansestadt gestimmt. Heute wurden die Unterschriften im Rathaus an eine Mitarbeiterin der Senatskanzlei übergeben. Damit muss sich die Hamburger Bürgerschaft mit dem Gesetzentwurf der Initiative befassen. In Hamburg können nämlich Volksinitiativen Gesetzentwürfe in die Bürgerschaft einbringen, wenn sie mehr als 10.000 Unterschriften gesammelt haben. Dass „Tschüss Kohle“ sogar doppelt so viele Menschen mobilisieren konnte, ist ein klares Signal an die Bürgerschaft. So sieht es auch Dr. Ulf Skirke vom Zukunftsrat Hamburg: „Nachdem die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs mit vielen Unterschriften eindrucksvoll für Kohleausstieg und Klimaschutz votiert haben, erwarte ich, dass die Hamburger Bürgerschaft baldmöglichst ein entsprechendes Gesetz beschließt.“

LichtBlick sagt Nein zu Kohle

Auch LichtBlick hat sich für die Initiative engagiert und ist damit einer von 45 Bündnispartnern und Unterstützerorganisationen. Viele LichtBlicker haben zudem mit ihrer Unterschrift ein Zeichen gesetzt. Wir können von unserem Hauptsitz in Hamburg St. Pauli direkt auf das Kohlekraftwerk Moorburg schauen. Ein fossiler Dinosaurier, der erst 2015 ans Netz ging. Zu einer Zeit als längst absehbar war, dass wir solche klimaschädlichen Kraftwerke nicht mehr brauchen. LichtBlick hat von Anfang an gegen dieses Kohlekraftwerk gekämpft. Daher war es für uns selbstverständlich die Initiative „Tschüss Kohle“ zu unterstützen. Nur so kann auch Hamburg endlich zu einer Energiewende-Stadt werden. Denn nach wie vor werden hier 60 Prozent der Fernwärme und 85 Prozent des Stroms in drei Steinkohlekraftwerken erzeugt. – auch wenn sich direkt neben dem Kohlekraftwerk in Moorburg die Windräder drehen. Es wird also Zeit, dass Hamburg ein klares Zeichen für Klimaschutz setzt und aus der Kohle aussteigt.

Welche Auswirkungen der Klimawandel und der steigende Meeresspiegel für Hamburg haben könnte, zeigen die folgende Zahlen: 350.000 Menschen leben in der Hansestadt heute schon in sturmflutgefährdeten Gebieten. Steigt der Meeresspiegel weiter, erhöht sich natürlich die Zahl. Dafür erhöht die Stadt die Deiche auf 8,70 bis 10 Meter.

Hamburger Kohleausstiegs-Plan

Wenn der Meeresspiegel steigt, ist das auch in Hamburg spürbar, Grafik: Tschüss Kohle
Wenn der Meeresspiegel steigt, ist das auch in Hamburg spürbar, Grafik: Tschüss Kohle

Der Gesetzentwurf der Initiative sieht folgendes vor: Der Ausstieg aus der Kohleverbrennung für Fernwärme soll bis 2025 erfolgen und bei der Stromproduktion bis 2030 vor. Nach Inkrafttreten kann der Gesetzentwurf neue Leitungen für Wärme aus Kohleverbrennung verhindern, auch die beantragte Wärmeleitung vom Kohlekraftwerk Moorburg zum Fernwärmenetz. So wird der Weg für eine klimaschonende Wärmeversorgung frei. Denn die Verbrennung von Kohle für Strom und Wärme trägt massiv zum CO2-Ausstoß bei. Alleine das Kohlekraftwerk Moorburg verursacht 8,5 Millionen Tonnen CO2 jährlich. Außerdem wird die Luft durch weitere Schadstoffe wie Quecksilber, Blei, Nickel, Arsen und Cadmium verschmutzt.

Den Worten von Wiebke Hansen, Sprecherin Tschüss Kohle, ist zum Abschluss nichts mehr hinzuzufügen: „Hamburg steht jetzt vor der Entscheidung: Klimaschutz oder noch viel zu lange Kohle verbrennen. Tschüss Kohle ist eine starke, gut vernetzte Bewegung geworden. Wir gehen den Weg raus aus der Kohle weiter. Danke an die vielen Aktiven und die Hamburgerinnen und Hamburger für die tolle Unterstützung!“

LichtBlick wird die Initiative natürlich auch weiterhin unterstützen.


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